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Dynamik in Beziehungen zu USA nimmt zu, zu Russland ab

Nach dem Treffen von Premier Bojko Borissow und Präsident Donald Trump Ende November 2019 in den USA ist eine wachsende Dynamik im politischen Austausch zwischen beiden Ländern zu beobachten.

Allein zwischen dem 8. Januar und dem 11. Februar 2020, also in knapp über einen Monat, weilten drei hochrangige Vertreter der US-Regierung in Sofia: der stellvertretende Staatssekretär Matthew Boyce; der stellvertretende US-Staatssekretär vom Büro für Europäische und Eurasische Angelegenheiten Matthew Palmer und der erste Vizesekretär im Finanzministerium der USA Paul Ahern. Matthew Boyce ist für Mitteleuropa zuständig, Matthew Palmer für europäische und eurasische Angelegenheiten und Paul Ahern für die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Unter dem Namen „Strategischer Dialog auf hoher Ebene“ wurde ein für die bilateralen Beziehungen neues Forum ins Leben gerufen, in dessen Rahmen sich Vertreter beider Regierungen zu globalen, regionalen und bilateralen Fragen beraten werden.

Im gleichen Zeitraum weilte Bulgariens Energieministerin Temenuschka Petkowa zu einer Visite in den Vereinigten Staaten. Von dort kündigte sie an, Bulgarien werde den Verbrauch von russischem Gas in diesem Jahr um 50 Prozent senken. Sofia hat sich dazu entschlossen, obwohl der Gasliefervertrag mit der russischen Gazprom erst 2022 ausläuft. Dieser Schritt ist nach nachdrücklichen Empfehlungen der USA erfolgt, Bulgarien müsse seine Gaslieferungen diversifizieren. Die Reduzierung der russischen Gasmengen wird durch die Einfuhr von Gas aus Aserbaidschan und Flüssiggas über die Gasverbindung mit Griechenland ausgeglichen, die in diesem Jahr fertig gestellt werden soll.

Vor dem Hintergrund dieser hohen Dynamik in den Beziehungen zwischen Bulgarien und den USA ist etwas Ungewöhnliches passiert, was sich auf die bulgarischen Beziehungen zu Russland ausgewirkt hat. US-Staatssekretär Mike Pompeyo hat persönlich verkündet, dass einem Richter vom Spezialisierten Strafgericht in Bulgarien, Andon Mitalow, die Einreise in die USA wegen Korruption untersagt wird. Besagter Magistrat hat unlängst dem der Spionage bezichtigten Vorsitzenden der bulgarischen Bewegung „Russophilen” Nikolaj Malinow erlaubt, nach Moskau zu reisen, wo er einen Orden vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen hat.

Den Aussagen des Botschafters der Russischen Föderation in Sofia Anatolij Makarow nach zu schließen, ist die jüngste Entwicklung der Beziehungen zwischen Bulgarien und den Vereinigten Staaten Moskau bei weitem nicht gleichgültig. Vor Journalisten zeigte sich der russische Diplomat überrascht von der Entscheidung der USA, Richter Mitalow die Einreise in die Vereinigten Staaten zu untersagen. Jede Beschuldigung müsse bewiesen werden, ergänzte Makarow. Wenige Stunden nach seinem Statement hat der stellvertretende Staatssekretär Matthew Palmer in einem Interview für „Radio Freies Europa“ versichert, die Vereinigten Staaten seien bereit, den bulgarischen Behörden bei Bedarf Informationen über den Fall mit Richter Mitalow zu liefern. Es ist offensichtlich, dass nicht nur Moskau, sondern auch Washington den Fall mit größter Aufmerksamkeit verfolgt.

Auf die Frage eines Journalisten, ob Bulgarien ein Frontstaat in den Beziehungen zwischen Russland und den USA sei, antwortete Botschafter Makarow, Russland würde auf bulgarischem Territorium weder mit den Amerikanern noch mit sonst jemandem Krieg führen. Und auf einen möglichen Besuch von Wladimir Putin in Bulgarien angesprochen, erklärte der Diplomat, ein solcher Besuch sei sinnvoll, wenn es um die Unterzeichnung konkreter Vereinbarungen und Projekte geht, die vorbereitet werden müssten. Indirekt hat Botschafter Makarow somit zu verstehen gegeben, dass in letzter Zeit keine nennenswerte positive Entwicklung in den bulgarisch-russischen Beziehungen zu beobachten ist. Damit könnte man jedoch rechnen, da Makarow hinzugefügt hat, dass eine Visite des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Bulgarien erörtert werde. Wenn sich Probleme in den Beziehungen zwischen zwei Ländern anhäufen und keine günstigen Entwicklungen vorliegen, dann ist es nur allzu logisch, die Diplomatie einzuschalten, um nach Lösungen zu suchen.

Übersetzung: Rossiza Radulowa



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